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Mi, 19.6., 11 Uhr gastiert zur Hellen Stunde mit Kultur auf dem Potsdamer Platz mit Pugsley Buzzard & Micha Maass (Foto) ein deutsch-australisches Blues Duo. Pugsley Buzzard ist Musiker, Schauspieler, Fernsehkoch und liebenswerter Grizzly mit Hut, eine Mischung aus Doctor John und Tom Waits. Mit seinem Barrelhouse Piano Stil und seiner ungew├Âhnlich rauchigen Stimme tanzt er mit seinem New Orleans Sound durch Raum und Zeit. Micha Maass wiederum ist als Schlagzeuger in seiner Kategorie h├Ąufiger Gewinner des German Blues Award.



Livestream der aktuellen Stadtverordnetenversammlung.

Keine Demokratie wagen

Ortsbeirat von Stadtverordnetenmehrheit abgelehnt

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Vorschlag der Fraktion Die PARTEI Alternative f├╝r Umwelt und Natur, auch in den vier st├Ądtischen Ortsteilen Finow, Brandenburgisches Viertel sowie Eberswalde 1 und 2 wieder Ortsteilvertretungen in Form von Ortsbeir├Ąten einzurichten mit gro├čer Mehrheit abgelehnt. Daf├╝r stimmten lediglich die beiden Mitglieder der Einreicherfraktion. Zudem gab es sechs Enthaltungen (4 x SPD|BFE, 2 x AfD). Alle anderen Stadtverordneten stimmten dagegen, da├č in allen Ortsteilen die Menschen ihre Interessen mittels Ortsteilvertretungen einbringen d├╝rfen.

Mirko Wolfgramm, Vorsitzender der Einreicherfraktion, verwies auf den sehr positiven Bericht des B├╝rgermeisters von der ersten Einwohnerversammlung im neuen Ortsteil Clara-Zetkin-Siedlung. Die gleichen positiven Wirkungen seien zu erwarten, wenn auch in den anderen Ortsteilen wieder Ortsteilvertretungen eingerichtet werden. Ortsbeir├Ąte seien daf├╝r besser geeignet als die fr├╝heren Ortsvorsteher, so Wolfgramm. Die letzten Ortsvorsteherwahlen im Jahr 2014 haben gezeigt, da├č letztlich das gro├če Interesse, das jeweils zu mehr als zwei Bewerbern f├╝hrte, einen zweiten Wahlgang in der Direktwahl der Ortsvorsteher notwendig machte. Zum zweiten Wahlgang, bei dem die Ortsvorsteherwahl ohne begleitende Kommunal- und Europawahl stattfand, ging dann erwartungsgem├Ą├č kaum noch jemand hin. Daher sollten k├╝nftig Ortsbeir├Ąte der Standard sein. Dadurch entfallen die restriktiven Vorschriften hinsichtlich des Quorums. Mehrfach bezog er sich auf den Willy-Brandt-Spruch ┬╗Demokratie wagen┬ź. Gerade das wollten die anderen Fraktionen hingegen nicht, wie sich sp├Ąter herausstellte.

Sein Fraktionskollege Oskar Dietterle erinnerte an die Diskussionen zum Ausbau der Max-Lull-Stra├če, als es zu den vorgesehenen Aufpflasterungen erhebliche Einw├Ąnde von betroffenen Einwohnern gab. Dies sei ein Beispiel, wie wichtig es sei, rechtzeitig die Einwohner in die Debatten hereinzuholen. ┬╗Wir brauchen unsere Mitb├╝rger, wir m├╝ssen ihren Sachverstand nutzen┬ź, so der Stadtverordnete. ┬╗Das geht am besten durch Ortsbeir├Ąte.┬ź Frank Banaskiewicz (FDP|B├╝rgerfraktion Barnim), auf dessen Engagement gegen die Aufpflasterungen in der Max-Lull-Stra├če sich Oskar Dietterle zuvor lobend bezogen hatte, verwies indes auf einen irgendwann in fr├╝herer Zeit gefa├čten ablehnenden Beschlu├č zu Ortsvertretungen in den st├Ądtischen Ortsteilen, weil dort direkt das Rathaus als Ort der Ansprache f├╝r die Einwohner fungieren k├Ânne.

Karen Oehler (B├╝ndnis 90/Gr├╝ne), bis 2014 selber Ortsvorsteherin in Eberswalde 1, gab zur Kenntnis, da├č sie j├╝ngst eine B├╝rgerin angesprochen habe, da├č sie sich als Ortsvorsteherin doch bitte um ein bestimmtes Problem k├╝mmern solle. Dabei ist sie doch seit 2014 nicht mehr Ortsvorsteherin. Den offensichtlichen Bedarf an Ansprechpartnern im Ortsteil interpretierte die b├╝ndnisgr├╝ne Stadtverordnete gegenteilig. Die Einwohner h├Ątten zwar Interesse an einem Ansprechpartner f├╝r ihre allt├Ąglichen Sorgen, beteiligen sich aber nicht an den daf├╝r notwendigen Wahlen. Au├čerdem k├Ânne sie als Stadtverordnete genau soviel f├╝r die B├╝rger tun, wie als Ortsvorsteherin. Im ├╝brigen, so Karen Oehler, gehe es in dem Antrag doch vor allem um die Ortsteilbudgets. Gerade die st├Ądtischen Ortsteile h├Ątten hier doch viele andere M├Âglichkeiten, an Geld zu kommen. Irgendwelche Belege f├╝hrte die Stadtverordnete f├╝r ihre Vermutung nicht an.In der Beschlu├čvorlage und auch in der Begr├╝ndung wird das nicht erw├Ąhnt.

F├╝r die Linken erkl├Ąrte Volker Passoke, da├č seine Fraktion nicht gl├╝cklich mit dieser Beschlu├čvorlage sei. Die meisten Stadtverordneten w├╝rden in den st├Ądtischen Ortsteilen wohnen. In den l├Ąndlichen Ortsteilen sei dies anders. Dort gebe es nicht so viele Stadtverordnete, weswegen hier Ortsteilvertretungen angebracht seien. Das Zuckerh├╝tchen in der Diskussion steuerte mal wieder Carsten Zinn bei ÔÇô einst selber Ortsvorsteher im Brandenburgischen Viertel. Er teile das Anliegen der Beschlu├čvorlage, sagte er. Im Jahre 2018 habe er selber mit seiner damaligen Fraktion gemeinsam mit der damaligen DIE SPD-Fraktion eine solche Vorlage initiiert. ┬╗Das war damals eine Heidenarbeit┬ź. Damals ebenfalls ohne Erfolg. Auf die ersten Initiativen in diese Richtung schon vor der Kommunalwahl von 2014 und kurz danach ging Zinn nicht ein. Auch nicht darauf, da├č die Initiative nicht auf seinem Mist aufwuchs und schon gar nicht auf seinen pers├Ânlichen Anteil am damaligen Scheitern. Obwohl er laut eigener Aussage das Anliegen, in den vier st├Ądtischen Ortsteilen Ortsbeir├Ąte einzurichten, unterst├╝tze, bezeichnet er die Beschlu├čvorlage, mit der genau dies erreicht werden soll, als ┬╗alibihaften Aktionismus┬ź. Auf Begr├╝ndungen oder Erl├Ąuterungen f├╝r diese Einsch├Ątzung warteten die Zuh├Ârer freilich vergebens.

Man erfuhr aber, da├č Zinn Mitleid mit der st├Ądtischen K├Ąmmerei hat, die den gesamten Haushaltsplan umarbeiten m├╝├čte, wenn es zu den neuen Ortsbeir├Ąten kommen w├╝rde. Das sind nachvollziehbare Gr├╝nde. Zinn schlug schlie├člich vor, da├č sich die neue Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl im Juni 2024 ┬╗ernsthaft┬ź mit dem Thema besch├Ąftigen solle. Insofern also eine Vertagung des Problems auf das Jahr 2029 oder wohl eher auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Mit der Ablehnung der Beschlu├čvorlage der Fraktion Die PARTEI Alternative f├╝r Umwelt und Natur hat sich das Thema f├╝r die Kommunalwahl 2024 erledigt. Eine Beschlu├čfassung im Dezember mit anschlie├čender Hauptsatzungs├Ąnderung im Januar w├Ąre die letzte M├Âglichkeit gewesen, die Fristen nach Kommunalwahlrecht einhalten zu k├Ânnen.

Gerd Markmann ÔÇô 16. Dezember 2023

Siehe auch:
┬╗Ein Ortsbeirat f├╝r den Kiez┬ź




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