Kiezmagazin für das Brandenburgische Viertel
in Eberswalde
Kontakt zur ...

Archive: gedruckte Ausgaben

Online-Artikelarchiv
Werk der Flammen

Ob mal wieder ein »Feuerteufel« unterwegs ist oder schlicht FahrlÀssigkeit Ursache des Brandes und der Zerstörung von zwei Papiercontainern in der Frankfurter Allee war, ist noch nicht bekannt. Auf jeden Fall entstand einiger Sachschaden. So ein Container kostet etwa 300 bis 400 Euro. Hinzu kommen die Einsatzkosten der Feuerwehr.

Livestream der aktuellen Stadtverordnetenversammlung.


Das Brandenburgische Viertel könnte bald wieder zum Ortsteil mit Ortsteilvertretung werden. Im Dezember entscheiden die Eberswalder Stadtverordneten ĂŒber einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die PARTEI Alternative fĂŒr Umwelt und Natur. Ein Ortsbeirat fĂŒr den Kiez

maxe. Die Fraktion Die PARTEI Alternative fĂŒr Umwelt und Natur in der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung hat fĂŒr die Dezembersitzung eine Beschlußvorlage eingebracht, mittels der alle Ortsteile der Stadt Eberswalde wieder eine Ortsteilvertretung in Form eines Ortsbeirates erhalten sollen. Auch das Brandenburgische Viertel wĂŒrde so wieder zu einer Ortsteilvertretung kommen.

Aktuell verfĂŒgen nur die dörflichen Ortsteile Sommerfelde, Tornow und Spechthausen ĂŒber Ortsteilvertretungen. Mit dem neuen Ortsteil Clara-Zetkin-Siedlung kam ein weiteres Gebiet mit spezieller Vertretung hinzu. Die vier stĂ€dtischen Ortsteile Eberswalde 1 und 2 sowie Finow und das Brandenburgische Viertel sind hingegen seit den Kommunalwahlen 2014 »Ortsteile ohne Vertretung«.

Damals hatten sich zwar jeweils mehrere Kandidaten um das Amt des Ortsvorstehers beworben, allerdings konnte keiner im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erringen. Im zweiten Wahlgang nahmen dann zu wenige Einwohner ihr Wahlrecht wahr, so daß das Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten, das laut Kommunalverfassung fĂŒr alle Einzelwahlen gilt, nicht erreicht wurde.

Im Kiez erhielt zur Ortsvorsteherwahl am 25. Mai 2014 der damalige Amtsinhaber Carsten Zinn die meisten Stimmen. Mit 44,4 Prozent (499 Stimmen) erzielte er, der von der im Februar 2014 gegrĂŒnden WĂ€hlergruppe Alternative Liste Eberswalde (ALE) nominiert worden war, sogar das beste Ergebnis aller Ortsvorsteherwahlen in Eberswalde. Sein Herausforderer Martin Hoeck (FDP), landete mit 24 Prozent der Stimmen (270) auf Platz 3. Der Kandidat der Linken Hans-JĂŒrgen MĂŒller lief dem Freidemokraten mit 31,6 Prozent (355 Stimmen) den Rang ab (MAXE Nr. 21 vom Juni 2014).

Insgesamt hatten also 2014 im ersten Wahlgang fĂŒr den Ortsvorsteher 1.124 Einwohner ihre Stimme abgegeben. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von 22,2 Prozent. Um das Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten zu erfĂŒllen, hĂ€tte der Wahlsieger 762 Stimmen benötigt, was bei nur zwei Kandidaten zumindest theoretisch möglich gewesen wĂ€re. So aber kam es am 15. Juni 2014 zu einem zweiten Wahlgang zwischen Zinn und MĂŒller. Wieder stimmten die meisten WĂ€hler im Kiez fĂŒr Zinn (74 Prozent). Mit 400 Stimmen konnte der ALE-Kandidat immerhin 80 Prozent seiner WĂ€hler aus dem ersten Wahlgang aktivieren. Sein Gegenpart von der Linken kam auf 143 Stimmen, nur 40 Prozent seiner ErstwĂ€hler (MAXE Nr. 22 vom August 2014)

Wie befĂŒrchtet lag die Wahlbeteiligung insgesamt damals mit 10,8 Prozent deutlich unter dem 15-Prozent-Quorum, das der Wahlsieger allein fĂŒr sich erreichen mußte. Damit war die Ortsvertreterwahl zum zweitenmal in Folge »gescheitert« und der Kiez wurde gemĂ€ĂŸ Kommunalverfassung zum »Ortsteil ohne Ortsteilvertretung«.

Was fĂŒr Landrats- und BĂŒrgermeisterwahlen als angemessen angesehen werden kann, fĂŒhrte bei den Ortsvorsteherwahlen dazu, daß trotz des erkennbaren Interesses – es gab in allen Ortsteilen mindestens drei Bewerber – im zweiten Wahlgang das Quorum nicht erreicht wurde. Bei weniger Interesse – bei zwei oder gar nur einem Bewerber – hĂ€tten die abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang ausgereicht.

Dieser Mangel in der Kommunalverfassung kann ausgeglichen werden, indem kĂŒnftig auch in den stĂ€dtischen Ortsteilen OrtsbeirĂ€te gewĂ€hlt werden. Denn dabei gilt das VerhĂ€ltniswahlrecht, wie bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und es reicht aus, wenn im ersten Wahlgang eine Wahlbeteiligung von mehr als 15 Prozent erreicht wird. Das sollte trotz der allgegenwĂ€rtigen WahlmĂŒdigkeit auch im Brandenburgischen Viertel möglich sein.

Die WĂ€hlergruppe Alternative Liste Eberswalde gehört heute zu den WahltrĂ€gern der Fraktion Die PARTEI Alternative fĂŒr Umwelt und Natur, die nun initiativ geworden ist, um in allen Eberswalder Ortsteilen wieder Ortsteilvertretungen zu etabliewren.

Der Beschlußvorschlag, der am 12. Dezember auf der Tagesordnung der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung steht, lautet:

  1. In allen Ortsteilen werden OrtsbeirĂ€te gemĂ€ĂŸ § 45 Absatz 2 der Brandenburgischen Kommunalverfassung gebildet. Die OrtsbeirĂ€te bestehen in Ortsteilen bis zu 5.000 Einwohner aus 3 Mitgliedern, in Ortsteilen ab 5.001 bis 10.000 Einwohnern aus 5 Mitgliedern, in Ortsteilen mit ab 10.001 Einwohner aus 7 Mitglieder.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2024 zur Entscheidung vorzulegen.

Wie der Fraktionsvorsitzende Mirko Wolfgramm in der Sachverhaltsdarstellung darlegt, sind »die kommunale Selbstverwaltung und das SubsidiaritĂ€tsprinzip ... im Grundgesetz der BRD festgeschrieben... Wir sind davon ĂŒberzeugt, daß die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Eberswalde die Reife und Kompetenz besitzen, die gebotenen Möglichkeiten verantwortungsvoll und zum Wohle der Stadt Eberswalde im allgemeinen und seiner Einwohnerinnen und Einwohner im besonderen anzuwenden.«

Das Prinzip »Demokratie wagen« sei dabei nicht nur ein schöner Spruch, »sondern zunehmend ökonomische Notwendigkeit, um das Funktionieren der kommunalen Selbstverwaltung zu gewĂ€hrleisten. Aufgrund der allgegenwĂ€rtigen SparzwĂ€nge werden viele bisher dezentral vorgehaltene Funktionen der kommunalen Verwaltung zentralisiert. Außenstellen der Stadtverwaltung wurden aufgelöst, die PrĂ€senz in der FlĂ€che kann nicht mehr aufrechterhalten werden. Umso wichtiger ist das ehrenamtliche Engagement der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger in den Ortsteilen.«

(2. Dezember 2023)

Siehe auch:
Archiv der gedruckten MAXE-Ausgaben
Archiv der Alternativen Liste Eberswalde (ALE)




Die zwölf neuesten Artikel im Direktzugriff:

21.02.2024 - Wachsen bedeutet VerÀnderung zum Artikel ...
13.02.2024 - Malworkshop mit Max! zum Artikel ...
11.02.2024 - BĂŒcherboXX wird erneuert zum Artikel ...
01.02.2024 - Streik im Öffentlichen Nahverkehr zum Artikel ...
17.01.2024 - 5K in der Galerie Fenster zum Artikel ...
16.01.2024 - Ehrenamtliche Mitarbeiter gesucht zum Artikel ...
11.01.2024 - Anpassung an den Klimawandel zum Artikel ...
05.01.2024 - Galeriesonntage mit Klavier zum Artikel ...
04.01.2024 - Großdemo am 8. Januar zum Artikel ...
23.12.2023 - Bundesverdienstorden fĂŒr Kontakt e.V. zum Artikel ...
16.12.2023 - Keine Demokratie wagen zum Artikel ...
06.12.2023 - BRAND.VIER im Brandenburgischen Viertel: Lob und Kritik zum Artikel ...


Archiv der MAXE-Druckausgaben

Alle Druckausgaben von MAXE, dem Kiezmagazin für das Brandenburgische Viertel, die 2012 bis 2014 im Kiez verteilt wurden, sind im Archiv als PDF abrufbar.

Hier geht's zum Archiv: MAXE gedruckt


Eberswalde © 2015-2020 AG MAXE
Impressum

Besucher:
Besucherzähler