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Mi, 19.6., 11 Uhr gastiert zur Hellen Stunde mit Kultur auf dem Potsdamer Platz mit Pugsley Buzzard & Micha Maass (Foto) ein deutsch-australisches Blues Duo. Pugsley Buzzard ist Musiker, Schauspieler, Fernsehkoch und liebenswerter Grizzly mit Hut, eine Mischung aus Doctor John und Tom Waits. Mit seinem Barrelhouse Piano Stil und seiner ungew├Âhnlich rauchigen Stimme tanzt er mit seinem New Orleans Sound durch Raum und Zeit. Micha Maass wiederum ist als Schlagzeuger in seiner Kategorie h├Ąufiger Gewinner des German Blues Award.



Livestream der aktuellen Stadtverordnetenversammlung.

Das Brandenburgische Viertel k├Ânnte bald wieder zum Ortsteil mit Ortsteilvertretung werden. Im Dezember entscheiden die Eberswalder Stadtverordneten ├╝ber einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die PARTEI Alternative f├╝r Umwelt und Natur. Ein Ortsbeirat f├╝r den Kiez

maxe. Die Fraktion Die PARTEI Alternative f├╝r Umwelt und Natur in der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung hat f├╝r die Dezembersitzung eine Beschlu├čvorlage eingebracht, mittels der alle Ortsteile der Stadt Eberswalde wieder eine Ortsteilvertretung in Form eines Ortsbeirates erhalten sollen. Auch das Brandenburgische Viertel w├╝rde so wieder zu einer Ortsteilvertretung kommen.

Aktuell verf├╝gen nur die d├Ârflichen Ortsteile Sommerfelde, Tornow und Spechthausen ├╝ber Ortsteilvertretungen. Mit dem neuen Ortsteil Clara-Zetkin-Siedlung kam ein weiteres Gebiet mit spezieller Vertretung hinzu. Die vier st├Ądtischen Ortsteile Eberswalde 1 und 2 sowie Finow und das Brandenburgische Viertel sind hingegen seit den Kommunalwahlen 2014 ┬╗Ortsteile ohne Vertretung┬ź.

Damals hatten sich zwar jeweils mehrere Kandidaten um das Amt des Ortsvorstehers beworben, allerdings konnte keiner im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erringen. Im zweiten Wahlgang nahmen dann zu wenige Einwohner ihr Wahlrecht wahr, so da├č das Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten, das laut Kommunalverfassung f├╝r alle Einzelwahlen gilt, nicht erreicht wurde.

Im Kiez erhielt zur Ortsvorsteherwahl am 25. Mai 2014 der damalige Amtsinhaber Carsten Zinn die meisten Stimmen. Mit 44,4 Prozent (499 Stimmen) erzielte er, der von der im Februar 2014 gegr├╝nden W├Ąhlergruppe Alternative Liste Eberswalde (ALE) nominiert worden war, sogar das beste Ergebnis aller Ortsvorsteherwahlen in Eberswalde. Sein Herausforderer Martin Hoeck (FDP), landete mit 24 Prozent der Stimmen (270) auf Platz 3. Der Kandidat der Linken Hans-J├╝rgen M├╝ller lief dem Freidemokraten mit 31,6 Prozent (355 Stimmen) den Rang ab (MAXE Nr. 21 vom Juni 2014).

Insgesamt hatten also 2014 im ersten Wahlgang f├╝r den Ortsvorsteher 1.124 Einwohner ihre Stimme abgegeben. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von 22,2 Prozent. Um das Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten zu erf├╝llen, h├Ątte der Wahlsieger 762 Stimmen ben├Âtigt, was bei nur zwei Kandidaten zumindest theoretisch m├Âglich gewesen w├Ąre. So aber kam es am 15. Juni 2014 zu einem zweiten Wahlgang zwischen Zinn und M├╝ller. Wieder stimmten die meisten W├Ąhler im Kiez f├╝r Zinn (74 Prozent). Mit 400 Stimmen konnte der ALE-Kandidat immerhin 80 Prozent seiner W├Ąhler aus dem ersten Wahlgang aktivieren. Sein Gegenpart von der Linken kam auf 143 Stimmen, nur 40 Prozent seiner Erstw├Ąhler (MAXE Nr. 22 vom August 2014)

Wie bef├╝rchtet lag die Wahlbeteiligung insgesamt damals mit 10,8 Prozent deutlich unter dem 15-Prozent-Quorum, das der Wahlsieger allein f├╝r sich erreichen mu├čte. Damit war die Ortsvertreterwahl zum zweitenmal in Folge ┬╗gescheitert┬ź und der Kiez wurde gem├Ą├č Kommunalverfassung zum ┬╗Ortsteil ohne Ortsteilvertretung┬ź.

Was f├╝r Landrats- und B├╝rgermeisterwahlen als angemessen angesehen werden kann, f├╝hrte bei den Ortsvorsteherwahlen dazu, da├č trotz des erkennbaren Interesses ÔÇô es gab in allen Ortsteilen mindestens drei Bewerber ÔÇô im zweiten Wahlgang das Quorum nicht erreicht wurde. Bei weniger Interesse ÔÇô bei zwei oder gar nur einem Bewerber ÔÇô h├Ątten die abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang ausgereicht.

Dieser Mangel in der Kommunalverfassung kann ausgeglichen werden, indem k├╝nftig auch in den st├Ądtischen Ortsteilen Ortsbeir├Ąte gew├Ąhlt werden. Denn dabei gilt das Verh├Ąltniswahlrecht, wie bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und es reicht aus, wenn im ersten Wahlgang eine Wahlbeteiligung von mehr als 15 Prozent erreicht wird. Das sollte trotz der allgegenw├Ąrtigen Wahlm├╝digkeit auch im Brandenburgischen Viertel m├Âglich sein.

Die W├Ąhlergruppe Alternative Liste Eberswalde geh├Ârt heute zu den Wahltr├Ągern der Fraktion Die PARTEI Alternative f├╝r Umwelt und Natur, die nun initiativ geworden ist, um in allen Eberswalder Ortsteilen wieder Ortsteilvertretungen zu etabliewren.

Der Beschlu├čvorschlag, der am 12. Dezember auf der Tagesordnung der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung steht, lautet:

  1. In allen Ortsteilen werden Ortsbeir├Ąte gem├Ą├č ┬ž 45 Absatz 2 der Brandenburgischen Kommunalverfassung gebildet. Die Ortsbeir├Ąte bestehen in Ortsteilen bis zu 5.000 Einwohner aus 3 Mitgliedern, in Ortsteilen ab 5.001 bis 10.000 Einwohnern aus 5 Mitgliedern, in Ortsteilen mit ab 10.001 Einwohner aus 7 Mitglieder.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2024 zur Entscheidung vorzulegen.

Wie der Fraktionsvorsitzende Mirko Wolfgramm in der Sachverhaltsdarstellung darlegt, sind ┬╗die kommunale Selbstverwaltung und das Subsidiarit├Ątsprinzip ... im Grundgesetz der BRD festgeschrieben... Wir sind davon ├╝berzeugt, da├č die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Eberswalde die Reife und Kompetenz besitzen, die gebotenen M├Âglichkeiten verantwortungsvoll und zum Wohle der Stadt Eberswalde im allgemeinen und seiner Einwohnerinnen und Einwohner im besonderen anzuwenden.┬ź

Das Prinzip ┬╗Demokratie wagen┬ź sei dabei nicht nur ein sch├Âner Spruch, ┬╗sondern zunehmend ├Âkonomische Notwendigkeit, um das Funktionieren der kommunalen Selbstverwaltung zu gew├Ąhrleisten. Aufgrund der allgegenw├Ąrtigen Sparzw├Ąnge werden viele bisher dezentral vorgehaltene Funktionen der kommunalen Verwaltung zentralisiert. Au├čenstellen der Stadtverwaltung wurden aufgel├Âst, die Pr├Ąsenz in der Fl├Ąche kann nicht mehr aufrechterhalten werden. Umso wichtiger ist das ehrenamtliche Engagement der B├╝rgerinnen und B├╝rger in den Ortsteilen.┬ź

(2. Dezember 2023)

Siehe auch:
Archiv der gedruckten MAXE-Ausgaben
Archiv der Alternativen Liste Eberswalde (ALE)




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