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Sprecherratssitzung am 9. Mai
maxe. Der Sprecherrat »Soziale Stadt« trifft sich am Montag, dem 9. Mai, im Bürgerzentrum in der
Schorfheidestraße 13 zu seiner nächsten Beratung. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
- TOP1 Informationen aus der Verwaltung: Informationen, Termine u.ä.
- TOP2 Informationen von den Akteuren: Informationen, Termine, Beobachtungen, Bedarf u.ä.
- TOP3 Weihnachtsmarkt auf dem Potsdamer Platz 2016
- TOP4 Diskussion: »Wie soll der zukünftige Sprecherrat aussehen und welche Funktionen hat er?«
- TOP5 Sonstiges
Seit der vorigen Sprecherratssitzung ist bereits ein Vierteljahr vergangen. Grund für die längere Sitzungspause
waren vor allem terminliche Gründe, wie der Urlaub der städtischen Referentin für soziale Angelegenheiten
Barbara Bunge, die seit Herbst 2015 in der Stadtverwaltung für die Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem
Sprecherrat »Soziale Stadt« verantwortlich ist.
Die Referentin sieht den Sprecherrat in der Rolle eines »Motors« für das Brandenburgische Viertel, sagte sie
zur bislang letzten Sprecherratssitzung am 8. Februar 2016, auf der sie zugleich die Beratungspause bis Mai vorschlug.
Ganz tatenlos war der Sprecherrat allerdings in der Zwischenzeit nicht. Denn per eMail-Abstimmung wurde ein
finanzieller Zuschuß für ein Beteiligungsprojekt des Eltern-Kind-Zentrums in der Kita »Arche Noah« genehmigt.
Zur Zukunft des Sprecherrats, der in TOP 4 behandelt werden soll, gab es bereits in der Februarsitzung einen
ersten Gedankenaustausch, an den nun angeknüpft werden kann.
Damals wurde zum einen darauf verwiesen, daß der Sprecherrat das einzige Forum im Kiez ist, in dem
sich über die Geschehnisse im Viertel einschließlich potentieller Probleme ausgetauscht werden kann. Als Gremium,
das im Rahmen des Förderprogramms »Soziale Stadt« entstand, fehlt es dem Sprecherrat allerdings an darüberhinausgehende
Legitimation und Struktur. Das erschwert wegen unbestimmter Verbindlichkeit das ehrenamtliche Engagement.
In anderen Ortsteilen sind Stadtteilvereine aktiv, mit Gewerbetreibenden als treibende Kraft, die es im
Brandenburgischen Viertel aber nicht oder nur wenige gibt. Es gibt wenig Hoffnung, daß sich hier eigenständig
etwas vergleichbares entwickelt, zumal solche Stadtteilvereine wie in Westend und Finow über ihre Akteure
zugleich über eine enge Parteibindung und damit über entsprechende Hebel einer politischen Einflußnahme verfügen.
Seit der Kommunalwahl 2014 verfügt das Brandenburgische Viertel nicht mehr über eine Ortsteilvertretung
gemäß Kommunalverfassung. Das wurde von mehreren Sprecherratsmitgliedern als Mangel genannt. Statt des
bisherigen Ortsvorstehers wäre auch die Einrichtung eines Ortsbeirates denkbar, der als solcher nicht
dem Quorum unterliegen würde, an dem die Ortsvorsteherwahl 2014 scheiterte.
Im Protokoll der Sprecherratssitzung vom 8. Februar 2016
heißt es dazu abschließend:
»Für die nächste Sitzung im Mai haben sich die Sprecherratsmitglieder darauf geeinigt, sich von ihnen
favorisierte Modelle für ein Gremium für das Brandenburgische Viertel zu überlegen und zur Diskussion zu stellen.«
(5. Mai 2016)
Quartiersbüro »Soziale Stadt«, Schorfheidestraße 13, 16227 Eberswalde
Siehe auch: hier
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