Kiezmagazin für das Brandenburgische Viertel
in Eberswalde
Kontakt zur ...

Archive: gedruckte Ausgaben

Online-Artikelarchiv

Notiert

Mi, 19.6., 11 Uhr gastiert zur Hellen Stunde mit Kultur auf dem Potsdamer Platz mit Pugsley Buzzard & Micha Maass (Foto) ein deutsch-australisches Blues Duo. Pugsley Buzzard ist Musiker, Schauspieler, Fernsehkoch und liebenswerter Grizzly mit Hut, eine Mischung aus Doctor John und Tom Waits. Mit seinem Barrelhouse Piano Stil und seiner ungew├Âhnlich rauchigen Stimme tanzt er mit seinem New Orleans Sound durch Raum und Zeit. Micha Maass wiederum ist als Schlagzeuger in seiner Kategorie h├Ąufiger Gewinner des German Blues Award.



Livestream der aktuellen Stadtverordnetenversammlung.

Diesem Wahltr├Ąger hatte die Stadtverwaltung einen Standort an der letzten Ecke des Potsdamer Platzes, hinter den Verkaufsst├Ąnden und vor den M├╝lltonnen des benachbarten Altersheims, zum Aufbau seines Infostandes zugewiesen. Wahlkampf im Kiez

Kostenpflichtige Erlaubnis f├╝r ┬╗erlaubnisfreie Sondernutzung┬ź

Am 9. Juni werden im Land Brandenburg die Volksvertretungen in den Gemeinden, St├Ądten und Kreistagen gew├Ąhlt. Zugleich finden auch die Wahlen zum Europ├Ąischen Parlament statt.

Die zahlreichen Wahlplakate, die von den Wahlbewerbern an den Laternenmasten aufgeh├Ąngt wurden, sind nicht zu ├╝bersehen. Zugleich sind die Briefk├Ąsten mit Faltbl├Ąttern, Karten und Flugzetteln gef├╝llt. Die Wahlbewerber wollen sich schlie├člich bekannt machen und ihren potentiellen W├Ąhlern verk├╝nden, welche Ziele sie erreichen wollen, sofern sie gew├Ąhlt werden ÔÇô wohl wissend, da├č die Wahlversprechen das eine sind und die dann praktizierte ┬╗Realpolitik┬ź das andere.

Die dritte Form des Wahlkampf besteht f├╝r die Wahlbewerber darin, den direkten Kontakt zu ihren potentiellen W├Ąhlern zu suchen, zum Beispiel mittels Infost├Ąnden. Solche gab und gibt es nat├╝rlich auch im Brandenburgischen Viertel.

So suchten beispielsweise zum Mittwochsmarkt am Vormittag des 29. Mai ÔÇô bei dem um 11 Uhr auch die erste ┬╗Helle Stunde der Kultur┬ź stattfand ÔÇô gleich zwei Parteien bzw. Listenvereinigungen den Kontakt zu den B├╝rgerinnen und B├╝rgern. An gut sichtbarer Stelle direkt vor dem Einkaufszentrum ┬╗Heidewald┬ź pr├Ąsentierte sich die CDU. Der Stand war ordnungsgem├Ą├č angemeldet, wof├╝r die Stadtverwaltung eine Geb├╝hr von 20 Euro kassierte, und der konkrete Platz war zugewiesen worden.
Die Wahlk├Ąmpfer der CDU konnten ihre Materialien gut an den Mann oder die Frau bringen und zeigten sich zufrieden, so da├č sie ihren Stand nach etwa anderthalb Stunden wieder abbauten.

Zeitgleich hatte die Listenvereinigung Die PARTEI ÔÇô bestehend aus der Partei Die PARTEI, der Alternativen Liste Eberswalde (ALE) und der B├╝rgerinitiative ┬╗Radwege in Eberswalde┬ź ÔÇô ihren Stand auf dem ihr von der Stadtverwaltung zugewiesenen Platz am hinteren Ende des Platzes bei den M├╝lltonnen des DRK-Altersheims aufgebaut. Auch hierf├╝r kassierte die Stadtverwaltung 20 Euro an Geb├╝hren.
Von den Marktbesuchern bekam von diesem Stand kaum jemand etwas mit. Erst nachdem der Fleischerwagen wegfuhr, wurde die Sicht auf den PARTEI-Stand etwas freier. Da war allerdings kaum noch jemand auf dem Potsdamer Platz.

Selbstverst├Ąndlich wird niemand behaupten k├Ânnen oder wollen, hier w├Ąre seitens der Stadtverwaltung bewu├čt die eine Partei bevorteilt oder der andere Wahltr├Ąger benachteiligt worden. Auch wenn diese Sache durchaus als seltsam erscheinen mag.

Allerdings w├Ąre zu hinterfragen, wieso hier ├╝berhaupt geb├╝hrenpflichtige Erlaubnisse erteilt wurden.

Sucht man nach einer m├Âglichen Rechtsgrundlage f├╝r eine Erlaubnis zur Aufstellung von Infost├Ąnden auf ├Âffentlichen Stra├čen oder Pl├Ątzen, so st├Â├čt man nach kurzem Suchen auf die Sondernutzungssatzung der Stadt Eberswalde. Darin wird geregelt, wie zu verfahren ist, wenn ├Âffentliche Stra├čen und Pl├Ątze in der Stadt ├╝ber den ├╝blichen Gemeingebrauch hinaus genutzt werden soll. Gewerbliche Nutzungen m├╝ssen beantragt werden und sind geb├╝hrenpflichtig. Im ┬ž 9 werden die ┬╗erlaubnisfreien Sondernutzungen┬ź beschrieben. Diese m├╝ssen nicht beantragt (┬ž 5), noch nicht einmal angezeigt (┬ž 8) werden. Zu den erlaubnisfreien Nutzungen geh├Âren u.a. das ┬╗Verteilen von Flugbl├Ąttern politischen oder anderen nicht gewerblichen Inhalts┬ź sowie ┬╗nicht gewerbliche Infost├Ąnde┬ź.

Offenbar hat hier die Stadtverwaltung Erlaubnisbescheide erlassen und Geb├╝hren erhoben, zu denen sie gar nicht befugt war.

Lisa Rothe ÔÇô 31. Mai 2024




Die zwölf neuesten Artikel im Direktzugriff:

17.06.2024 - Pawels Stand-Up-Pantomine zum Artikel ...
11.06.2024 - Neuer Treffpunkt im Brandenburgischen Viertel zum Artikel ...
31.05.2024 - Wahlkampf im Kiez zum Artikel ...
27.05.2024 - Unvorstellbar: Eberswalde ohne alte Backsteinfabriken? zum Artikel ...
27.05.2024 - 24. Mai 2024: Tag der Nachbarn zum Artikel ...
26.05.2024 - Galerie Fenster: ┬╗Barfu├č ├╝ber alle Berge┬ź zum Artikel ...
25.05.2024 - Zahlungsunwillig oder pleite? zum Artikel ...
25.05.2024 - Wahlanzeige Die PARTEI Alternative Liste Eberswalde zum Artikel ...
24.05.2024 - M├╝ll am Heidewald: Ende einer ┬╗Endless-Story┬ź? zum Artikel ...
30.04.2024 - Feuer am ┬╗Heidewald┬ź zum Artikel ...
29.04.2024 - M├╝ll am Heidewald zum Artikel ...
03.04.2024 - Stellenanzeige Laboranten (m/w/d) zum Artikel ...


Archiv der MAXE-Druckausgaben

Alle Druckausgaben von MAXE, dem Kiezmagazin für das Brandenburgische Viertel, die 2012 bis 2014 im Kiez verteilt wurden, sind im Archiv als PDF abrufbar.

Hier geht's zum Archiv: MAXE gedruckt


Eberswalde © 2015-2020 AG MAXE
Impressum

Besucher
(seit 16.1.24):
Besucherzńhler