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Mi, 19.6., 11 Uhr gastiert zur Hellen Stunde mit Kultur auf dem Potsdamer Platz mit Pugsley Buzzard & Micha Maass (Foto) ein deutsch-australisches Blues Duo. Pugsley Buzzard ist Musiker, Schauspieler, Fernsehkoch und liebenswerter Grizzly mit Hut, eine Mischung aus Doctor John und Tom Waits. Mit seinem Barrelhouse Piano Stil und seiner ungew├Âhnlich rauchigen Stimme tanzt er mit seinem New Orleans Sound durch Raum und Zeit. Micha Maass wiederum ist als Schlagzeuger in seiner Kategorie h├Ąufiger Gewinner des German Blues Award.



Livestream der aktuellen Stadtverordnetenversammlung.

50Hertz schafft vollendete Tatsachen. Die Arbeiten im Baufeld 4 zwischen Sch├Ânholz, Gr├╝ntal und Tempelfelde gehen z├╝gig voran. Inzwischen stehen einige Masten schon, wenngleich noch ohne Beseilung. ┬╗So wird ein Gericht unter Druck gesetzt┬ź, sagt dazu Hartmut Lindner von der B├╝rgernitiative ┬╗Nicht ├╝ber unsere K├Âpfe - Biosph├Ąre unter Strom┬ź.

380-kV-Freileitung durch's Wohngebiet:
┬╗Beschleunigungszuschl├Ąge┬ź

Seit dem Jahreswechsel sind im Bereich zwischen Golzow und Neuenhagen trotz des Fehlens einer rechtsg├╝ltigen Planfeststellung auch im Eberswalder Stadtgebiet umfangreiche Holzeinschlagsarbeiten auf der Trasse der geplanten 380-kV-Hochspannungsleitung Bertikow-Neuenhagen (┬╗Uckermarkleitung┬ź) zu beobachten. Im M├Ąrz erreichten die Holzf├Ąller schlie├člich das unmittelbare Umfeld der Wohngebiete Brandenburgisches Viertel und Finow-Ost und macht erkennbar, wie nahe die geplante H├Âchstspannungsfreileitung den Wohnh├Ąusern kommen wird.

Im Eberswalder Ausschu├č f├╝r Wirtschaft und Finanzen (AWF) fragte ich am 16. M├Ąrz die Stadtverwaltung, ob von dem Holzeinschlag auch Fl├Ąchen betroffen sind, die sich im Eigentum der Stadt Eberswalde befinden und warum die Stadt als Eigent├╝merin diesen Holzeinschlag zugelassen hat, obwohl noch kein rechtsg├╝ltiger Planfeststellungsbeschlu├č vorliegt.

Von dem Holzeinschlag entlang der planfestgestellten Leitungstrasse f├╝r die 380-kV-Freileitung Bertikow-Neuenhagen sind auch im Eigentum der Stadt Eberswalde stehende Fl├Ąchen betroffen, hei├čt es in der Antwort der Baudezernentin Anne Fellner, die dort nachfolgend einen kurzen ├ťberblick ├╝ber die bisherigen Bem├╝hungen zur Abwehr oder ├änderung des Freileitungsvorhabens von 2009 bis 2020 gibt.

2016 habe das Bundesverwaltungsgericht den damaligen Planfeststellungsbeschlu├č f├╝r rechtswidrig und nicht vollziehbar erkl├Ąrt, den Beschlu├č aber nicht aufgehoben, sondern lediglich ┬╗heilbare M├Ąngel┬ź festgestellt. Daraufhin wurde ein weiteres Planerg├Ąnzungsverfahren eingeleitet. Der 2. Planerg├Ąnzungsbeschlu├č erging dann am 12.08.2020 und Mitte September wurde Klage dagegen eingereicht (BBP 10/2020).

┬╗Die hiergegen erhobene Klage hat keine aufschiebende Wirkung┬ź, hei├čt es in der Antwort (Einzelheiten zum Rechtsschutzersuchen siehe Barnimer B├╝rgerpost 3/2021, S. 7). ┬╗Der Beschlu├č ist wirksam und vollziehbar. Der Planfeststellungsbeschlu├č w├╝rde nur unwirksam werden, sofern das Gericht den Beschlu├č aufhebt. Da bereits im vorangegangen Gerichtsverfahren durch das Bundesverwaltungsgericht keine erheblichen M├Ąngel festgestellt wurden, die eine Aufhebung des Beschlusses gerechtfertigt h├Ątten, ist vorliegend auch in diesem Verfahren nicht mit einer Aufhebungsentscheidung des Gerichts zu rechnen.
Demzufolge ist auch k├╝nftig davon auszugehen, da├č die Vorhabentr├Ągerin einen Anspruch gegen├╝ber den Grundst├╝ckseigent├╝mern hat, die notwendigen Fl├Ąchen zur Verwirklichung des Vorhabens in Anspruch zu nehmen. Die 380-kV-Leitung ist gem├Ą├č dem Bedarfsplan des Energieleitungsausbaugesetzes nicht aufzuhalten.
F├╝r die hier in Rede stehende Freileitung wird die Zul├Ąssigkeit einer Enteignung auf der Grundlage des Energiewirtschaftsgesetzes bindend festgestellt. Angesichts der gesetzlichen Bedarfsfestlegung f├╝r das genannte Vorhaben ist eine Enteignung zum Wohl der Allgemeinheit ohne weiteres zul├Ąssig.┬ź

Me├čbare Auswirkungen durch die 380-kV-Freileitung f├╝r den Wirtschaftsstandort Eberswalde sieht die Dezernentin derzeit nicht. Daneben trete das Interesse der Stadt Eberswalde am Wirtschaftsstandort Eberswalde kraft Gesetz gegen├╝ber dem gesetzlich verankerten ├╝berragenden ├Âffentlichen Interesse an dem Vorhaben zur├╝ck.

Zu den finanziellen Auswirkungen f├╝r die Stadt Eberswalde sagt die Dezernentin: ┬╗F├╝r die Inanspruchnahme der Fl├Ąchen mu├č die Vorhabentr├Ągerin Entsch├Ądigungen leisten. Diese Entsch├Ądigungen umfassen die Flurschadenregulierung, den Wertverlust des Grundst├╝cks durch die ├ťberspannung, Entsch├Ądigungen f├╝r Maststandorte, Entsch├Ądigungen f├╝r den Wegfall von Garagen und den entgangenen Mieteinnahmen. Daneben kann die Vorhabentr├Ągerin Beschleunigungszuschl├Ąge leisten.┬ź

Die Stadt Eberswalde hat sich in der Vergangenheit auch mittels Stadtverordnetenbeschlu├č mehrfach gegen den Bau der H├Âchstspannungsfreileitung durch das Stadtgebiet ausgesprochen. Eine weitere Frage lautete daher: ┬╗Wie werden diese Beschlu├člagen derzeit durch die Stadtverwaltung umgesetzt?┬ź

In ihrer Antwort berichtet Anne Fellner ausf├╝hrlich ├╝ber die st├Ądtischen Aktivit├Ąten von 2010 bis 2016. Die Stellungnahme der Stadt vom 22.08.2018 (vgl. Barnimer B├╝rgerpost 3/2021, S. 7)) erw├Ąhnt die Dezernentin nicht.

Gerd Markmann ÔÇô 5. April 2021

Siehe auch:
┬╗Eine breite Schneise im Wald...┬ź und
B├╝rgerinitiative ┬╗Biosph├Ąre unter Strom ÔÇô keine Freileitung durchs Reservat!┬ź




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