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Mitbestimmung im Brandenburgischen Viertel:
Neuwahl des Sprecherrates
maxe. Die aktuellen Grundlagen für den Sprecherrat legten die Eberswalder Stadtverordneten mit dem »Integrierten Entwicklungskonzept 2019 für das Brandenburgische Viertel« (IEK). Damit wurde die 1999 im Rahmen des Programms »Soziale Stadt« begonnene Förderung fortgesetzt. Die in dem Programm geforderte Partizipation soll insbesondere durch die Einbeziehung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der im Gebiet agierenden Vereine, Initiativen, Unternehmen, Einrichtungen, Schulen, Kitas etc. in die Entwicklung des Brandenburgischen Viertels durch regelmäßige Informationen, dem Einräumen von Mitspracherechten und der Möglichkeit der aktiven Beteiligung umgesetzt werden.
Der Sprecherrat wurde erstmals im Jahr 2003 gewählt. Die Wahlperiode beträgt in der Regel 2 Jahre. Der Sprecherrat hat sich eine Geschäftsordnung gegeben. Sie enthält das Verfahren zur Wahl und die Zusammensetzung des Sprecherrates, seine Struktur, Aufgaben und Befugnisse sowie Regelungen zu den Sitzungen des Sprecherrates.
In der konstituierenden Sitzung des neuen Sprecherrats wird die Geschäftsordnung gegebenenfalls überarbeitet und vom Sprecherrat neu beschlossen.
Nach der geltenden Geschäftsordnung besteht der Sprecherrat aus 7 bis 21 Mitgliedern. Eine Mitgliedschaft im Sprecherrat ist ab 16 Jahre möglich.
Derzeit tagt der Sprecherrat viermal im Jahr, jeweils an einem Donnerstag (von 17.30 bis 19 Uhr). Aktuell gibt es Überlegungen, daß der Sprecherrat wieder häufiger tagt. In der Vergangenheit gab es monatliche Sitzungen mit einer Sitzungspause im Sommer.
Eine wichtige Aufgabe des Sprecherrates besteht in der Prüfung und der Abstimmung über Anträge zum Aktionsfonds, zu Fondsprojekten sowie von nicht investiven Maßnahmen des Förderprogramms Sozialer Zusammenhalt (SZH), dem Nachfolgeprogramm der »Sozialen Stadt«.
Der Sprecherrat nimmt die Berichte und Informationen von Projektträgern entgegen, tauscht sich über aktuelle Projektstände und Stand der Gesamtmaßnahme im Rahmen der Förderkulisse aus. Es erfolgen die Abstimmung und Koordinierung der verschiedenen Maßnahmen durch Prüfung von möglichen Kopplungseffekten beziehungsweise Synergien aus Projektverknüpfungen und Ergänzungen, die Präzisierung weiterer Handlungserfordernisse und Lösungsansätze sowie letztlich die Erfolgskontrolle.
Im Rahmen der Förderprogramme »Soziale Stadt« und »Sozialer Zusammenhalt« steht für die organisatorische Arbeit ein professionelles Quartiersmanagement zur Verfügung, das aber nur zeitlich begrenzt gedacht ist. Ziel ist, daß der Sprecherrat als Gremium der Mitbestimmung die Aufgaben des Quartiersmanagements übernehmen kann. Dies könnte beispielsweise geschehen, indem sich der Sprecherrat zu einem Stadtteilverein entwickelt.
Aktuell steht eine Neuwahl des Sprecherrates auf der Tagesordnung. Jede und jeder, die oder der mindestens 16 Jahre alt ist und im Brandenburgischen Viertel wohnt bzw. beruflich oder ehrenamtlich tätig ist, kann sich bis zum 30. September bewerben. Die Neuaufstellung des Sprecherrates findet am 7. November im Bürgerzentrum in der Schorfheidestraße 13 statt.
Wer sich bewerben will oder dazu noch Fragen hat, wendet sich bitte an das Quartiersmanagement Brandenburgisches Viertel im Stadtteilbüro in der Schorfheidestraße 13 oder per eMail an
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Bewerbungen sind außerdem beim Stadtteilfest »Fête de la Viertel« am 14. September und zur Aktion »Sauberswalde« am 21. September möglich.
Der Sprecherrat hat 7 bis 21 Mitglieder. Sofern mehr als 21 Bewerber zur Verfügung stehen, soll es auf dem Kiezweihnachtsmarkt am 15. Dezember eine öffentliche Wahl (selbstverständlich mit geheimer Stimmabgabe) geben.
(15. August 2024)
Quartiersmanagement Brandenburgisches Viertel · Stadtteilbüro im Bürgerzentrum
Schorfheidestraße 13 · 16227 Eberswalde
Telefon: 03334/818245 · mobil: 0176/95498220
eMail:
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· internet: www.meinbrandenburgischesviertel.de
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