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Gehwegsanierung im Kiez
maxe. Kürzlich legte das Tiefbauamt der Eberswalder Stadtverwaltung die Prioritäten- und Maßnahmeliste zur Geh- und Radwegsanierung für die kommenden Jahre vor. Die Stadtverordneten erhalten diese Liste zur Information, haben darüber also nicht abzustimmen. Dies ist Sache der Verwaltung, der dafür als Beratungsorgan den sogenannten Runden Tisch Geh- und Radwegsanierung zur Verfügung steht, in der die Fraktionen in der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung, die Ortsteilvertretungen sowie verschiedene Lobbyvereine (Senioren, Behindertenverbände, Fahrrad-Initiativen etc.) ihre Vertreter entsenden können.
Insgesamt 30 Baumaßnahmen zur Sanierung von Geh- und Radwegen sind für die Jahre 2021 bis 2023 aufgelistet. Von den 13 für 2021 vorgesehenen Projekten liegt keines im Brandenburgischen Viertel. Erst auf der Liste für 2022/23 findet sich mit Maßnahme 11 »Schorfheidestraße 6-24 (Kollektor)« ein Projekt, das einen Gehweg im Kiez betrifft. Die dafür geplanten 63.000 Euro entsprechen einem Anteil von 5,3 % an den 2021-23 für die Geh- und Radwegsanierung zur Verfügung stehenden Mittel. Allerdings kommen auch die Maßnahmen in der Prignitzer Straße zwischen Schwärzesee- und Ringstraße sowie in der Spechthausener Straße nördlich des ehemaligen Bahnübergangs der Erreichbarkeit des Brandenburgischen Viertels zugute. Hier sollen weitere 153.000 Euro investiert werden. Insgesamt wird also der Kiez durchaus entsprechend seiner Einwohnerzahl bei der Geh- und Radwegsanierung angemessen berücksichtigt.
Der im Viertel wohnende fraktionslose Stadtverordnete Carsten Zinn moniert indes die späte Aufnahme der Maßnahme in die Liste. Zumal die hohe Listenposition auf eine Realisierung erst im Jahr 2023 oder gar später hoffen lasse. Die Sanierung des Gehwegs in der Schorfheidestraße habe er bereits in seiner Amtszeit als Ortsvorsteher von 2008 bis 2014 gefordert. Und auch in der Einwohnerversammlung von 2019 habe dieser Dauerbrenner zu den Themen gehört, die von den Einwohnern hinterfragt wurden. Zinn bat daher die Tiefbauamtsleiterin Heike Köhler zu prüfen, »ob es nicht doch noch möglich ist, diese mehr als überfällige Sanierungsmaßnahme in das Kalender-und Haushaltsjahr 2021 vorzuziehen«. Vielleicht sei es auch kurzfristig möglich, gegebenenfalls anderweitig eingesparte finanzielle Mittel innerhalb des Baudezernates für eine vorfristige Sanierung dieses Gehwegabschnittes umzuschichten, wie es beispielsweise vor einigen Jahren in der Spreewaldstraße in Höhe der Bildungseinrichtung Buckow e.V. möglich war.
Wie die Baudezernentin inzwischen der MAXE-Redaktion auf Anfrage mitteilte, wurden und werden im Brandenburgischen Viertel aktuell folgende Maßnahmen entsprechend der vom Runden Tisch Geh- und Radwege vorgeschlagenen Prioritätenliste durchgeführt:
- In den vergangenen Jahren Sanierung mehrere Teilabschnitte im Brandenburgischen Viertel
- 2020 ein Teil des Gehweges in der Prignitzer Straße von Schwedter Straße bis Potsdamer Allee
- 2021/2022 Teilstück Prignitzer Straße von Am Schwärzesee bis Ringstraße, Teilstück Spechthausener Straße, Teilstück Schorfheidestraße.
Diese Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen werden ohne externe Förderung aus dem städtischen Haushalt finanziert.
Zusätzlich wird entsprechend dem vom Stadtentwicklungsamt erarbeiteten Wegenetzkonzept für den Kiez 2021/22 eine erste aus Fördermitteln finanzierte Maßnahme im Bereich Schorfheidestraße durchgeführt. Zur Zeit läuft die Planungsausschreibung.
Anne Fellner weist zudem auf weitere Maßnahmen hin, die im Brandenburgischen Viertel durchgeführt werden: die Erneuerung der Frankfurter Allee (2020/21) und die bereits realisierte Erneuerung der Potsdamer Allee im Bereich des Potsdamer Platzes.
(12. November 2020)
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