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Frühling

Donnerstag, 28. März, 19 Uhr: SHARED READING mit Carsten Sommerfeldt. Stammgäste dieses besonderen Lesekreises haben sicher schon Entzugserscheinungen. Alte wie neue Gäste sind herzlich willkommen! Mehr zum Ansatz von SHARED READING hier.

Do, 4. April, 19 Uhr: Im Gespräch mit der Künstlerin Hannelore Teutsch in der Galerie Fenster (Prignitzer Str. 50), deren Malereien im Rahmen der 22. Austellung in den oberen Räumen der Galerie zu sehen sind. Diese und die 23. Ausstellung mit Zeichnungen von Johannes Regin sind noch bis zum 5. Mai geöffnet.


Der schöne Briefkasten, zu finden an der Spechthausener Straße. Hier waren echte Künstler am Werk.

So, 7. April, 11 Uhr: 4. KUNST-spaziergang im Brandenburgischen Viertel mit Gudrun Sailer. Treffpunkt: Galerie Fenster, Prignitzer Str. 50.

Livestream der aktuellen Stadtverordnetenversammlung.


Das Rathaus ist eine Trutzburg, in die selbst hartgesottene Stadtverordnete nur schwer eindringen.

Stadtparlament vor der Sommerpause
»Verehrter Herr Vorsitzender ...«

maxe. So beginnt der Stadtverordnete des Wahlkreises Finow und Brandenburgisches Viertel, Carsten Zinn, die meisten seiner Anfragen an die Rathausspitze. Diesmal geht es um den vom Bürgermeister Friedhelm Boginski verkündeten Mieterhöhungsstopp für 2017. Den hat das Stadtoberhaupt, nach öffentlichen Diskussionen zur Mietproblematik, mit der Führung der WHG ausgehandelt. Der Stadtverordnete Zinn möchte gerne wissen, ob dieser Stopp schon ab 1.7. dieses Jahres gelte. Den Mietern angekündigte Mieterhöhungen - zum Teil auch ab dem 1.7. - werden vollzogen, so der Bürgermeister.

Ein anderes Problem ist der Finowkanal: Die Verhandlungen mit dem Bund und dem Land verlaufen sehr schleppend. Das Verkehrsministerium bestehe auf seiner Position, dass ohne eine Beteiligung der Kommunen die Motorschiffahrt auf dem Finowkanal eingestellt werde. Bezüglich finanzieller Beteiligung sendeten die kleineren Anrainer-Kommunen aber keine positiven Signale. Was das für den Schleusenbetrieb bedeute, will der Abgeordnete Johannes Creutziger (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, wenn nur noch muskelkraftbetriebene Boote auf dem Kanal unterwegs wären. Der Bürgermeister dazu: "Die Schleusen würden geschlossen."

Außerdem setze sich die Stadt Eberswalde massiv für die Barnimer Waldstadt als Verwaltungssitz eines eventuellen Großkreises Barnim-Uckermark ein, so Boginski. Seine Fachkraft in Bau- und Umweltfragen, Anne Fellner, kommt in dieser 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der laufenden Wahlperiode ebenfalls ausführlich zu Wort: Einmal geht es um von Misteln befallene Ebereschen, ein anderes Mal um den Weg am Herthateich hinter dem Zoo, der durch die Aktivität von Bibern nicht mehr verkehrssicher ist. Der Weg sei vernässt und Baumstämme lägen quer.

Auf Anfrage, diesmal von Conrad Morgenroth (Bürgerfraktion Eberswalde), den Weg freizuräumen, erklärt die Baudezernentin, der Anteil von Totholz im Wald müsse erhöht werden, da wolle man den Biber auch nicht stören und den Weg etwas oberhalb der Problemstelle neu entlang führen. In der kalten Jahreszeit werde man diese Arbeiten durchführen. Der Abgeordnete Viktor Jede (Bündnis Eberswalde) meldet sich zu Wort: Viele der Bewohner der Eberswalder Straße, die früher mit dem 910-er Bus zum Werbellinsee fahren konnten (Haltestelle Forsthaus), müssen nun den langen Umweg via Schönholzer Straße in Kauf nehmen. Die Dezernentin versprach Abhilfe.

Und ein weiteres Problem, so Jede, seien viele durch die intensiven Regenfälle der letzten Stunden vollgelaufenen Keller in Finow. Wie das zusammenpasse mit dem großzügigen Ausbau der Kanalisation, für die der Bürger ja bekanntlich ordentlich zahlen muss. Anne Fellner kontert einfach, Informationen zu überfluteten Finower Kellern seien ihr nicht zugetragen worden. Die Baudezernentin, mindestens einen Kopf größer als der Vorsitzende, und mit dem dreifachen Selbstbewußsein, ist nicht so leicht aus der Fassung zu bringen. Mit fester Stimme setzt sie den quengelnden Abgeordneten ihre Grenzen.

Der Einzige in der Stadtverordnetenversammlung, der es an Statur und Präsenz mit ihr aufnehmen kann, ist der oben erwähnte Abgeordnete Zinn. Diesmal geht es um die Anfrage der DIE-SPD-Fraktion, eventuell eine Jugenddisco einzurichten. Carsten Zinn lässt sich von den Aussagen der Verwaltung nicht beeindrucken, es gebe keine Interessenten dafür, und für die Stadt als Betreiber sei das ein Minusgeschäft; er besteht konsequent darauf, das Thema Jugenddisco nocheinmal in den betreffenden Fachausschüssen zu diskutieren. "Ich bitte darum, das ins Protokoll aufzunehmen!"

Petra Stibane, die Verwaltungsdezernentin, ist aus ganz anderem Holz geschnitzt als ihre Kollegin. Mit klarer freundlicher Stimme informiert sie über die 121 Vorschläge zum Bürgerbudget, dessen Einreichungsfrist nun ablaufe. Außerdem informiert sie über die Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei, die schon seit 20 Jahren existiert, bei der speziell ausgebildete Bürger in ihrem Umfeld und Alltagsleben auf Recht und Ordnung achten. Natürlich ohne das Tragen einer Waffe. Frau Stibane nimmt man es glaubhaft ab, dass sie sich in einer dienenden Position gegenüber dem Stadtparlament sieht.

Der Abgeordnete Zinn, der das Privileg der Fraktionsvorsitzenden (hier: Alternatives Wählerbündnis Eberswalde) genießt, ein zuschaltbares Mikrofon auf seinem Tisch zu haben, meldet sich wieder zu Wort: Er bitte darum, dass die PDF-Vorlage zur Sicherheitspartnerschaft in dem Großen E-Mail-Verteiler an alle Abgeordneten und relevante Gremien versandt werde. Und wieviele Personen denn in dieser Angelegenheit tätig sind, will er wissen. Die Antwort der Verwaltungs- und Finanzdezernentin: drei Eberswalder Bürger kümmern sich (ehrenamtlich - d.Red.) um die Sicherheit in der Stadt.

Weitere Anfragen gab es von Götz Trieloff (FDP) zu der Anzahl der auf einen Kitaplatz wartenden Kinder, von Ringo Wrase (SPD) zu der tatsächlichen Gehaltshöhe des fristlos entlassenen Dezernenten Gatzlaff und von Lutz Landmann (ebenfalls SPD) zu der Frage, gerichtet an Anne Fellner, warum die Stadtverordneten erst im Juni über die Nachtragskosten bei der Sanierung der Borsighalle informiert wurden, obwohl schon im April die zu den Mehrkosten führenden Erdarbeiten abgeschlossen waren. Die Baudezernentin gelobte Besserung.

Der Vorsitzende wurde gebeten, die Sitzung für eine Pause zu unterbrechen. Doch Volker Passoke (DIE LINKE), Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde, vergleichbar mit der Position des Norbert Lammert im Deutschen Bundestag, also mit der Funktion des Versammlungsleiters und Moderators, lehnte ab mit dem Hinweis, das wäre noch zu früh und ging in der Tagesordnung zur Abstimmung der Beschlußvorlagen über. Doch damit, lieber Leser, wollen wir Sie nicht langweilen ...

Jürgen Gramzow - 29. Juni 2017




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